Telemediengesetz - Bahr jeder Vernunft
Zitat von Rechtsanwalt Dr. Bahr anlässlich der Verabschiedung des Telemediengesetzes:
Die Legislative offenbart damit erneut anschaulich, wie schon zuletzt im Fernabsatzrecht, ihre Inkompetenz, die tatsächlich wichtigen Probleme des Online-Rechts zu lösen.
Dazu sage ich nur: Schuldig im Sinne der Anklage!
4. Februar 2007 
Kommentar | 4. Februar 2007 um 22:35 | individueller Kommentarlink
Naja, da kann man eben nichts machen.
Sind halt Politiker…
In anderen Ländern ist es ja auch nicht besser!
Trackback | 4. Februar 2007 um 22:49 | individueller Trackbacklink
Achtung Abmahnfalle Datenschutzerklärung [Update]
Am 18. Januar 2007 wurde das neue Telemediengesetz beschlossen, das unter anderem von allen Anbietern von Telemediendiensten eine Datenschutzerklärung verlangt. Dies trifft neben Onlineshops, Auktionen und so weiter auch Foren und kommerziell betr…
Kommentar | 5. Februar 2007 um 18:12 | individueller Kommentarlink
Vielleicht der richtige Zeitpunkt zur Gründung einer “Internet-, IT-Berater und Blogger-Partei”, zwecks Unterstützung des Bundestags in problematischen (das Internet betreffenden) Fragestellungen? ;-)
Kommentar | 5. Februar 2007 um 23:49 | individueller Kommentarlink
Einige Gesetzte waren problematisch, weil sie aufgestellt wurden, als noch niemand das Wort Internet kannte. Schade, dass sich manche Politiker noch immer so verhalten.