Zitat von Rechtsanwalt Dr. Bahr anlässlich der Verabschiedung des Telemediengesetzes:
Die Legislative offenbart damit erneut anschaulich, wie schon zuletzt im Fernabsatzrecht, ihre Inkompetenz, die tatsächlich wichtigen Probleme des Online-Rechts zu lösen.
Dazu sage ich nur: Schuldig im Sinne der Anklage!

… den längsten Atem im Wettstreit mit den Abmahn-Gegnern. Vereinspräsident Peter Wagner ging in Untersuchungshaft, der Anwalt des Vereins legte sein Mandat nieder und jetzt wird auch noch der Verein liquidiert:
Gegen bereits Abgemahnte werden keine weiteren Rechtsmittel eingeleitet. Der Verein Ehrlich währt am längsten hat seine Tätigkeiten eingestellt. Die Homepage wird in Kürze geschlossen und […]

Das Blog mit dem etwas schrägen Namen Nacktnasenwombat weist auf ein mögliches Szenario für das Ende der olympischen Abmahnspiele hin: Petition gegen das OlympSchG. Es wird gefordert das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Ringe (OlymSchG) ersatzlos zu streichen. Begründung:

Das Gesetz spricht einer Einzelorganisation (IOK/NOK) das exklusive Vermarktungsrecht an den Begriffen „Olympia“, […]

In der Diskussion um die Einstellung des Verfahrens gegen Esser und Ackermann gibt es einen netten Rechtfertigungsversuch des Landgerichtes Düsseldorf, der unter anderem mit diesen Worten zu überzeugen versucht:
Die Einschätzung, die Angeklagten würden sich „freikaufen“, teilt die Kammer nicht. Wenn man die in § 153 a StPO getroffene Regelung aber plakativ als ein „Freikaufen“ ansieht, […]

Fast hätte ich mir Sorgen gemacht um unsere armen Anwälte. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries will gegen zweifelhafte, zumeist stark überhöhte Kostennoten bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen vorgehen: “Die erste anwaltliche Abmahnung darf nicht mehr als 50 Euro gegenüber dem Abzumahnenden betragen”. Sind das nicht phantastische Aussichten. Hunderttausende deutscher Blogger werden erleichtert sein, viele Anwälte stehen vor dem […]

Nicht JederMann/Frau braucht ein Impressum. Doch für den, der eines braucht, konnte die falsche Platzierung oder Bennung des Impressum schon mal ungeahnte und vor allem teuere Folgen haben. Das Abmahnen von Konkurrenten auf Grund falscher oder deplatzierter Impressen gehört ja mittlerweile zum täglichen Geschäft windiger Geschäftemacher und geschäftstüchtiger Anwälte.
Deshalb möchte ich hier gerne auf […]

Abmahnungen gehören für manchen Blogger schon zum Tagesgeschäft. Gerade im SEO-Business muss man ganz besonders vorsichtig agieren, um nicht irgendwo anzuecken. Wie man sich am besten im Falle einer Abmahnung verhält und was alles zu beachten ist, das wird sehr schön in dem Leitfaden Die Abmahnung im Internet aus Sicht des Unternehmers verdeutlicht.
Es wird hier […]