Google haftet nicht für Markenrechtsverletzung

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Lese gerade Google haftet nicht bei markenverletzenden AdWords und frage mich, wie es sein kann, dass ein deutsches Gericht solch ein gescheites Urteil fällen konnte. Und dann noch ein Gericht aus Hamburg. So viel Sachverstand, da fragt man sich doch gleich nach der Begründung. Hier die Aufklärung. Abgemahnt und …

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Googeln verboten

Früher war Suchen angesagt, heute googlet man. Das Verb (Tätigkeitswort) „to google“ wird immer mehr zum Synonym für „to search“ und bringt damit den Markeninhaber Google schwer in die Bredouille. Mittlerweile wurde der Begriff in das Merriam-Webster’s Collegiate Dictionary aufgenommen und damit zum Alltagswort erhoben. Doch anstatt sich über diese Ehre zu freuen bereiten solche …

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Gelbe Seiten ungeschützt

Die Verteidigung von Markenrechten gehörte für die Deutsche Telekom schon immer zu den Lieblingsbeschäftigungen. Im Streit um Farben und Buchstaben hat man manchen Prozess geführt und mal gewonnen und mal verloren. Einige Aktionen gingen bis ins Groteske und haben in der Öffentlichkeit für Kopfschütteln und wenig Sympathien gesorgt. Manchmal verliert man im Farb- und Markenrausch …

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Mitstörerhaftung: Merchants – Affiliates 2:2

Im Duell um die Mitstörerhaftung zwischen Merchants und Affiliates steht es zur Zeit 2:2. Das OLG Köln hat über die mit Spannung erwartete Berufung gegen die Entscheidung des LG Köln in Sachen „Mitstörerhaftung des Merchants für seine Affiliates“ geurteilt. Diese Meinung hat nun auch das OLG Köln bestätigt und festgestellt, dass ein Affiliate stets als …

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Markenrecht vs. Domainrecht.

Im Kampf Markenrecht contra Domainrecht hat das Oberlandesgericht Köln ein auch für uns Blogger erfreuliches Urteil gesprochen. Domaininhaber können demnach ähnliche Rechte an einem Domainnamen haben wie Markeninhaber. Berufungsentscheidung des OLG: Domaininhaber vergleichbar mit Besitzer Grundsätzlich freue ich mich natürlich über das Urteil, aber der im Fall umstrittene Namenseintrag „Investment“ und die dazugehörige Gesamtkonstellation scheint …

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